Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1.1 Anbieter der Plattform „prokodo Marketplace“ ist: prokodo (Einzelunternehmen), Inhaber: Christian Salat, Fritz-Erler-Straße 24b, 81737, München, Deutschland. E-Mail: info(at)prokodo.com, Telefon: +49 (0) 89 244 119 790, USt-IdNr.: DE345200489. (im Folgenden „Anbieter“, „prokodo“, „wir“).

1.2 Diese AGB regeln die Nutzung der Online-Plattform sowie alle darüber angebahnten und/oder geschlossenen Verträge über digitale Inhalte und Services, einschließlich Marktplatzfunktionen für Seller und Kunden.

1.5 Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses wirksam einbezogene Fassung der Vertragsdokumente. Produkt-/Listingbeschreibung und Lizenzbedingungen können je Produkt variieren. Die Legal-&-Compliance-Dokumentation ist als Momentaufnahme mit Stand-Datum veröffentlicht; Änderungen bleiben vorbehalten.

2.1 Kunde: natürliche oder juristische Person, die über die Plattform digitale Inhalte/Leistungen bezieht.

2.2 Seller: natürliche oder juristische Person, die Listings erstellt und digitale Inhalte/Artefakte anbietet.

3.1 Die Plattform steht allen Nutzern offen (Käufer). Kostenlose Listings und OSS-Inhalte können auch von Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB genutzt werden.

3.2 Die Monetarisierungsfunktionen (kostenpflichtige Listings, Seller-Konto, Auszahlungen) stehen ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB zur Verfügung. Mit Aktivierung der Seller-Monetarisierung bestätigt der Nutzer, als Unternehmer zu handeln.

3.3 Für kostenlose Inhalte gelten allgemeine Nutzungsbedingungen nach diesen AGB. Verbraucherrechte (z. B. Widerruf) sind für kostenpflichtige Inhalte derzeit nicht anwendbar, da der Verkauf ausschließlich B2B erfolgt. Sollte prokodo künftig kostenpflichtige B2C-Transaktionen einführen, werden die erforderlichen Verbraucherschutzregeln (Widerruf, Belehrung, Musterformular) vor Go-Live ergänzt.

4.1 prokodo betreibt eine Plattform, die Sellern das Listen digitaler Inhalte und Kunden den Erwerb sowie die Bereitstellung/Distribution ermöglicht.

4.2 Sofern im Checkout/Listing nicht ausdrücklich prokodo als Verkäufer ausgewiesen ist („Sold by prokodo“ oder gleichwertiger Hinweis), gilt das Drittanbieter-Modell: Der Vertrag über das Artefakt kommt ausschließlich zwischen Kunde und Seller zustande. prokodo stellt die technische Plattforminfrastruktur (z. B. Hosting/Distribution, Zahlungsabwicklung, Verifikations- und Releaseprozesse) bereit.

4.3 Ist prokodo im Listing/Checkout ausdrücklich als Verkäufer ausgewiesen, kommt der Vertrag über das Artefakt unmittelbar mit prokodo zustande (Direktverkauf).

5.1 Für bestimmte Funktionen ist ein Nutzerkonto erforderlich. Angaben müssen vollständig, wahrheitsgemäß und aktuell sein.

5.2 Zugangsdaten sind geheim zu halten. Bei Verdacht unbefugter Nutzung ist prokodo unverzüglich zu informieren.

5.3 Bei Missbrauchs- oder Sicherheitsverdacht kann prokodo angemessene Maßnahmen ergreifen (z. B. temporäre Sperre, Passwort-Reset, zusätzliche Verifikation).

6.1 Produkt-/Listingdarstellungen sind regelmäßig keine bindenden Angebote, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

6.2 Der Kunde gibt mit Abschluss des Bestellprozesses ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Annahme, Bereitstellung/Freischaltung oder Zahlungserfolg zustande, soweit im Checkout so definiert.

6.3 prokodo kann Bestellungen bei Betrugsverdacht, Missbrauch, Sanktions-/Embargorisiken oder technischen Unmöglichkeiten ablehnen.

6.4 Vertragstexte können im Nutzerkonto abrufbar sein; eine dauerhafte Speicherung durch prokodo erfolgt nur im Rahmen gesetzlicher Pflichten.

7.1 Es gelten die im Listing/Checkout ausgewiesenen Preise.

7.2 Umsatzsteuer: Bei USt-Pflicht gelten Preise inkl. USt, sofern nicht anders angegeben. Bei Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) erfolgt kein USt-Ausweis bei entsprechendem Hinweis.

7.3 prokodo kann Zahlungen über Zahlungsdienstleister (z. B. Stripe) abwickeln; ergänzende Dienstleisterbedingungen können gelten.

8.1 Digitale Inhalte werden elektronisch bereitgestellt (Download/Distribution/Account-Freischaltung).

8.2 Zeitpunkte der Bereitstellung ergeben sich aus Listing/Checkout; Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder Drittanbieterstörungen bleiben möglich.

8.3 prokodo darf Wartungen und Änderungen aus Sicherheits-, Stabilitäts- und Compliance-Gründen vornehmen; Kundenrechte werden angemessen berücksichtigt.

9.1 Die Nutzung richtet sich primär nach der im Listing genannten Lizenz (Seller-Lizenz/EULA) sowie ggf. anwendbaren OSS-Lizenzen.

9.2 Fallback: Ohne abweichende Vereinbarung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang.

10.1 Kostenpflichtige Listings werden derzeit ausschließlich im B2B-Modell angeboten. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht für Unternehmer nicht.

10.2 Einwilligungen (z. B. Newsletter) können jederzeit über die Plattformfunktionen oder per E-Mail widerrufen werden. Der Widerruf berührt nicht die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung.

10.3 Sollte prokodo künftig kostenpflichtige B2C-Transaktionen einführen, werden die gesetzlich erforderlichen Widerrufsbelehrungen, Fristen und das Muster-Widerrufsformular vor Go-Live ergänzt.

11.2 Eine bestandene Verifikation ist keine Garantie für Fehlerfreiheit oder Sicherheitslückenfreiheit; sie ist eine technische Momentaufnahme unter bestimmten Testbedingungen.

12.1 Seller müssen Listing-Angaben vollständig, richtig und aktuell halten (u. a. Funktionsumfang, Systemvoraussetzungen, Abhängigkeiten, Lizenz, Preis, Support, Einschränkungen).

12.2 Seller sichern zu, über alle erforderlichen Rechte zu verfügen und keine Rechte Dritter zu verletzen.

13.1 Ob und in welchem Umfang Support/Updates geschuldet sind, ergibt sich aus Listing/Lizenzmodell.

13.2 Im Drittanbieter-Modell ist der Seller primär Ansprechpartner für Support, Updates und Mängelansprüche; prokodo kann Supportkanäle bereitstellen, ohne Seller-Pflichten zu übernehmen.

13.3 prokodo kann aus Sicherheits-/Compliance-Gründen Distribution einzelner Versionen sperren. Ansprüche gegen prokodo bestehen nur, soweit prokodo selbst Verkäufer ist oder eine Pflichtverletzung im Plattformbetrieb vorliegt.

13a.1 Im B2B-only-Modell besteht grundsätzlich kein Rückerstattungs- oder Umtauschanspruch für digitale Inhalte, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht oder im Listing/Checkout ausdrücklich etwas anderes geregelt ist.

13a.4 Für kostenlose Listings und OSS-Inhalte besteht kein Rückerstattungsanspruch, da keine entgeltliche Transaktion stattfindet. Sollte prokodo künftig kostenpflichtige B2C-Transaktionen einführen, werden verbraucherspezifische Rückerstattungsregeln vor Go-Live ergänzt.

14.1 Unzulässig sind insbesondere missbräuchliche Nutzung, Umgehung von Schutzmaßnahmen, Angriffe auf Systeme, schädigendes Scraping, rechtswidrige Inhalte und Verletzung von Rechten Dritter.

14.2 Bei Verstößen kann prokodo Maßnahmen ergreifen (z. B. Verwarnung, temporäre/dauerhafte Sperre, Delisting, Download-Blockade, Einbehalt von Auszahlungen bis zur Klärung im Rahmen der Zahlungsdienstleisterregeln).

14.3 Bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen oder Sicherheitsrisiken kann prokodo Inhalte vorläufig deaktivieren (Notice-and-Takedown) und nach Stellungnahme/Prüfung entscheiden. Bei akuter Gefahr (z. B. Security-Incident) kann prokodo sofort handeln.

15.1 Unbeschränkte Haftung besteht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit.

15.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet prokodo nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

16.1 prokodo verarbeitet personenbezogene Daten gemäß Datenschutzerklärung und Legal-&-Compliance-Dokumentation der Plattform.

16.4 Kontolöschung erfolgt nach evidenzbasiertem Löschmodell (z. B. erased_core/erased_complete) und Retentionsregeln (TTL/Backups/Logs) gemäß Legal-Dokumentation und gesetzlichen Pflichten.

17.1 Die Plattformnutzung ist grundsätzlich unbefristet; Abos laufen nach gewähltem Modell und sind nach Listing/Checkout kündbar.

17.2 Nutzer können ihr Konto nach den in der Plattform vorgesehenen Prozessen kündigen/löschen.

17.3 prokodo kann aus wichtigem Grund kündigen oder sperren, insbesondere bei erheblichen Verstößen, Sicherheitsrisiken, Betrugsverdacht oder rechtlichen Verpflichtungen.

17.4 Mit Beendigung enden Nutzungsrechte an der Plattform; Nutzungsrechte an erworbenen Artefakten richten sich nach der jeweiligen Lizenz, soweit nicht anders geregelt oder zwingendes Recht entgegensteht.

18.1 prokodo kann diese AGB ändern, wenn sachliche Gründe bestehen (z. B. Rechtsänderungen, Sicherheitsanforderungen, Produktweiterentwicklung).

18.2 Nutzer werden in Textform informiert. Änderungen gelten als akzeptiert, wenn nicht innerhalb angemessener Frist widersprochen wird und auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurde; bei Widerspruch kann prokodo kündigen, sofern Fortsetzung ohne Änderung unzumutbar ist.

18.3 Änderungen, die wesentliche Hauptleistungspflichten betreffen (z. B. Entgeltmodelle), bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung, soweit gesetzlich erforderlich oder angemessen.

19.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit zulässig.

19.2 Gerichtsstand: gegenüber Kaufleuten/juristischen Personen ist der Sitz des Anbieters (München); gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

19.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.